In letzter Zeit sind vermehrt softwarebasierte Systeme zum Einsatz gekommen, um den Preis einer Taxifahrt zu berechnen (sogenannte Apps wie z. B. UBER). Das Eidgenössische Institut für Metrologie (METAS) hat geprüft, ob solche Apps in den Geltungsbereich der Verordnung des EJPD vom 5. November 2013 über Taxameter (SR 941.210.6) fallen. Vorab ist Folgendes festzuhalten: Die Regelung von Messmitteln fällt in die Kompetenz des Bundes. Das Messgesetz und die Messmittelverordnung lassen keinerlei Raum für eine kantonale oder kommunale Regelung von Messmitteln. Die Verordnung des EJPD über Taxameter setzt (zusammen mit der Messmittelverordnung) Anhang MI-007 der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte um. Diese Richtlinie ist Bestandteil der Bilateralen Verträge mit der EU. Die Verordnung des EJPD über Taxameter enthält keine Verpflichtung, einen Taxameter einzubauen oder zu verwenden. Eine solche Pflicht müsste durch das kantonale oder kommunale Recht vorgesehen werden. Das METAS kommt zu folgendem vorläufigen Ergebnis: Software-Applikationen (Apps) fallen nicht in den Geltungsbereich der Verordnung des EJPD über Taxameter. Dies ergibt sich indirekt aus den technischen Anforderungen an Taxameter. Die Regelung über Taxameter basiert auf einer Richtlinie aus dem Jahr 2004, die ihrerseits auf einer Richtlinie aus dem Jahr 1976 basiert. Schreibt das kantonale oder kommunale Recht demnach vor, dass Taxameter gemäss der Verordnung des EJPD über Taxameter zu verwenden sind, so genügen Apps diesen Anforderungen nicht. Ob solche Apps dagegen für eine Preisvereinbarung herangezogen werden können, kann nicht vom METAS beurteilt werden.
Hinweis: Das METAS behält sich vor, diese Vorabklärung anzupassen, wenn neue Erkenntnisse auftreten. Diese Abklärung betrifft nur die Verwendung von mobilen Endgeräten oder Apps als Messmittel und nicht als Teilgeräte oder Sichtanzeigen.
Quelle
Eidgenössisches Institut für Metrologie METAS